Ob beim Fußball oder auf Demos – dass Rechtsruck bedeutet, dass die Art und Weise, wie der Staatsapparat seine Macht durchsetzt, brutaler und rauer wird, ist überall spürbar. Der Erfolgszug von Rechtspopulist:innen und der extremen Rechten weltweit ist unübersehbar. Egal ob Erdogan, Ben Gvir oder Weidel – ihre populistischen Konzepte und Gesetzesvorschläge werden umgesetzt oder kopiert […]
Viele der Gruppen des Alerta Netzwerks zeigten in den letzten Tagen Spruchbänder, um auf die dramatische Lage in Rojava aufmerksam zu machen.
Dort droht nicht nur der Wegfall hart erkämpfter kurdischer Autonomie, sondern nicht weniger als ein weiterer Völkermord, verübt durch islamistische Mörderbanden. Die Kurd*Innen, welche mit erheblich Verlusten den […]
Stell dir vor, es ist Pokalfinale, der Chef der Polizei deines Landes steht direkt neben deinem Block und lässt per Handzeig Fans verhaften, die seine Kolleg*innen relativ harmlos („Du Null“) beleidigt haben sollen. Der Minister für Nationale Sicherheit steht währenddessen auf der Tribüne des Gegners und lächelt selig in die Kamera. Ausufernde Polizeigewalt gegen Menschen […]
Seit dem Jahr 1954 treffen sich die Innenminister*innen aus Bund und Ländern regelmäßig zur sogenannten Innenministerkonferenz (IMK). Erklärtes Ziel dieser Zusammenkünfte ist dabei, die länderübergreifende Kooperation in innen- und sicherheitspolitischen Fragestellungen zu intensivieren und so Maßnahmen für eine vermeintlich […]
